Nutzungsbedingungen/Datenschutzerklärung
Personal Software for Personal Computer Web-Angebote
Nutzungsbedingungen
für die Webseite
der Personal Software for Personal Computer
- nachfolgend als PSfPC bezeichnet –
vertreten durch
Dr. Theodor Reuters
Gertrudenstraße 20
55218 Ingelheim
und den Nutzern der Webseite.
Allgemeine Nutzungsbedingungen
1. Allgemeines und Geltungsbereich
a.) Die Webseite www.psfpc.de ist Gegenstand der nachfolgenden
Nutzungsbedingungen, die im Verhältnis zwischen der PSfPC und dem Nutzer mit dem
Aufruf dieser Webseite verbindlich vereinbart ist. Soweit spezielle Bedingungen
für einzelne Nutzungen dieser Webseite von den nachfolgenden
Nutzungsbedingungen abweichen, wird in der Webseite an entsprechender Stelle
ausdrücklich darauf hingewiesen. Es gelten dann zusätzlich die jeweiligen
ergänzenden Nutzungsbedingungen.
b.) Die PSfPC behält sich das Recht vor, die Nutzungsbedingungen zu
modifizieren und diese der technischen sowie rechtlichen Entwicklung
anzupassen.
2. Rechte
a.) Diese Webseite beinhaltet Daten und Informationen aller Art, wie z.B.
Texte, Logos, Grafiken und Quelltext, die urheberrechtlich zugunsten der PSFPC
oder im Einzelfall auch zugunsten Dritter geschützt sind. Gestattet sind der
technisch bedingte Aufruf der Webseite im Browser, soweit diese Handlung keinen
wirtschaftlichen Zwecken dient, sowie die dauerhafte Vervielfältigung für den
eigenen Gebrauch.
b.) Der Nutzer darf die durch Abfrage gewonnenen, personenbezogenen Daten weder
vollständig noch auszugsweise zum Aufbau einer eigenen Datenbank oder für eine
gewerbliche Datenverwertung oder Auskunftserteilung oder für eine sonstige
gewerbliche Nutzung verwerten. Die Verlinkung, Integration oder sonstige
Verknüpfung der Datenbank oder einzelner Elemente hieraus mit anderen Datenbanken
oder Meta-Datenbanken ist unzulässig.
c.) Mitarbeiter und Auftragnehmer der PSFPC dürfen Texte der PSFPC auch für
ihre Tätigkeit für die PSfPC verwenden, sofern die Texte nicht verändert werden
und die PSfPC (www.psfpc.de) als Urheber benannt wird.
d.) Das Framen dieser Webseite ist nicht gestattet.
e.) Eine darüber hinausgehende Nutzung ist nur mit ausdrücklicher Genehmigung
der PSfPC zulässig.
3. Haftung
a.) Eine Gewähr für Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der auf der
Webseite befindlichen Information wird nicht übernommen.
b.) Für leicht fahrlässige Verletzungen von vertraglichen Nebenpflichten haftet
die PSFPC nicht. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der
gesetzlichen Vertreter oder Verrichtungs- bzw. Erfüllungsgehilfen der PSFPC.
Bei der leicht fahrlässigen Verletzung einer Hauptpflicht beschränkt sich die
Haftung der PSFPC auf den vorhersehbaren, vertragstypischen unmittelbaren
Durchschnittsschaden.
c.) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des
Nutzers aus Produkthaftung.
d.) Die PSFPC haftet nur für eigene Inhalte auf der Webseite. Verweise und
Links auf Webseiten Dritter bedeuten nicht, dass sich die PSFPC die hinter dem
Verweis oder Link liegenden Inhalte zu eigen macht. Die Inhalte begründen keine
Verantwortung der PSFPC für die dort bereit gehaltenen Daten und Informationen.
Die PSFPC hat keinen Einfluss auf die hinter dem Link liegenden Inhalte. Für
rechtswidrige, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und für Schäden, die
aufgrund der Nutzung von einem hinter dem Link liegenden Inhalt verursacht
worden sind, haftet die PSFPC nicht. Sofern die PSFPC Kenntnis von
rechtswidrigen Inhalten auf externen Webseiten erhält, wird sie den Zugang zu
diesen Webseiten unverzüglich sperren.
e.) Die Nutzung des Internets erfolgt auf eigene Gefahr des Nutzers. Die PSFPC
haftet insbesondere nicht für den technisch bedingten Ausfall des Internets
bzw. des Zugangs zum Internet.
f.) Die PSFPC übernimmt insbesondere keine Gewähr für die Verfügbarkeit der
Webseite.
4. Datenschutz
(1) Alle an die PSFPC übermittelten Daten werden gemäß § 28
Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und § 3 ff. Teledienstedatenschutzgesetzes
(TDDSG) zur Durchführung der Servicedienstleistungen bzw. zur Vertragserfüllung
und Vertragsabwicklung erhoben, gespeichert und verarbeitet.
(2) Personenbezogene Daten, die die PSFPC im Rahmen der Registrierung sowie der
Durchführung der Servicedienstleistungen erhebt, werden vertraulich behandelt
und nur insoweit erhoben, verarbeitet und genutzt, als dies nach § 28 BDSG und
§ 4 TDDSG erlaubt ist oder der Nutzer hierin einwilligt.
Fordert der Nutzer über die Webseite Leistungen Dritter an, werden die zur
Durchführung der Leistungen erforderlichen personenbezogenen Daten des Nutzers
von der PSFPC an den Dritten weitergeleitet.
(3) Die PSFPC verpflichtet sich, dem Nutzer auf Verlangen jederzeit über den
gespeicherten Datenbestand, soweit er ihn betrifft, vollständig und
unentgeltlich Auskunft zu erteilen. Die PSFPC wird weder diese Daten, noch den
Inhalt privater Nachrichten des Nutzers ohne dessen Einverständnis an Dritte
weiterleiten. Dies gilt nur insoweit nicht, als die PSFPC gesetzlich
verpflichtet ist, Dritten, insbesondere
staatlichen Stellen, solche Daten zu offenbaren oder soweit international
anerkannte technische Normen dies vorsehen und der Nutzer nicht widerspricht.
(4) Die PSFPC weist den Nutzer gemäß § 33 BDSG darauf hin, dass
personenbezogene Daten (Bestandsdaten) und andere Informationen, die sein
Nutzungsverhalten (Verbindungsdaten) betreffen (z.B. Zugangskennwörter, Up- und
Downloads), vom PSFPC während der Dauer des Vertragsverhältnisses gespeichert
werden, soweit dies zur Erfüllung des Vertragszwecks erforderlich ist. Der
Nutzer erklärt sich mit der Speicherung einverstanden.
(5) Die PSFPC ist berechtigt, anonymisierte Nutzerinformationen Dritten für
demografische Zwecke zur Verfügung zu stellen. Diese anonymisierten Daten
dürfen von der PSFPC weiter zur Erstellung von Statistiken sowie zur
Qualitätssicherung verwendet werden.
(6) Wenn Sie die Internetseiten des PSFPC aufrufen, werden automatisch
Informationen wie zum Beispiel der Name Ihres Internet-Service-Providers, die
Website welche Sie sich ansehen, Datum und Uhrzeit des Zugriffs und Ihre IP
erfasst. Hierbei handelt es sich ausschließlich um Informationen, welche keine
Rückschlüsse auf Ihre Person zulassen. Diese Daten werden auch beim Zugriff auf
jede andere Website im Internet erfasst. Es handelt sich hierbei also um nicht
um eine spezielle Funktion der PSFPC-Internetseiten. Informationen dieser Art
werden ausschließlich anonymisiert erhoben und von uns statistisch ausgewertet.
Dies hilft uns, das Internetangebot zu verbessern und mehr auf Ihre Wünsche einzugehen.
(7) Um den Funktionsumfang unseres Internetangebotes zu erweitern und die
Nutzung für Sie komfortabler zu gestalten, verwenden wir so genannte „Cookies“.
Mit Hilfe dieser „Cookies“ können bei dem Aufruf unserer Webseite Daten auf
Ihrem Rechner gespeichert werden. Sie haben die Möglichkeit, das Abspeichern
von Cookies auf Ihrem Rechner durch entsprechende Einstellungen in Ihrem
Browser zu verhindern. Hierdurch könnte allerdings der Funktionsumfang unseres
Angebotes eingeschränkt werden.
5. Schlussbestimmungen
a.) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die
die Webseite nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken nutzen, gilt diese
Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende
Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher
seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
Die Bestimmungen des UN-Rechts finden keine Anwendung.
b.) Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder
öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird für alle Streitigkeiten, die sich
aus oder im Zusammenhang mit der vorliegenden Nutzung der Webseite ergeben,
Mainz als Gerichtsstand vereinbart. Dasselbe gilt, wenn die andere Partei
keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder
gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
Das Recht der PSFPC, den Nutzer auch an sonstigen gesetzlich zulässigen
Gerichtsständen, wie z.B. an dessen Wohn- oder Geschäftssitz zu verklagen,
bleibt hiervon unberührt.
c.) Im Falle der Unwirksamkeit einzelner Regelungen dieser Nutzungsvereinbarung
bleibt die Wirksamkeit im Übrigen unberührt.